pro-contra
Partei für direkte Demokratie

Eine neue Partei für Deutschland

7.6.2006

Es ist WM Zeit, alles redet über Fußball.

Dabei ist ein Thema viel vorrangiger: Wie geht es weiter mit Deutschland?

Momentan beschäftigt uns die Orientierungslosigkeit der Menschen. Einen der Gründe für die Angst und Orientierungslosigkeit der Menschen in Deutschland ist der verlorene Glauben an die Grundfesten unserer Gesellschaft aus dem letzten Jahrhundert: die Wirtschaft die Sicherheit und die Politik. Die Wahl 2005 hat keinen wirklichen Parteienwechseln und erst recht keinen Politikwechsel gebracht. Der Aufbruch lässt weiter auf sich warten. Den brauchen wir aber in Deutschland. Vier Jahre Stagnation drohen uns.

Wenn wir nicht weiter vergeblich auf diesen Aufbruch warten wollen, müssen wir ihn selbst schaffen. Ein Instrument dazu wäre die Gründung einer neuen Partei.

Die Idee

"Wir gründen eine Partei." Klingt verrückt. Ist es auch! Aber nicht unrealistisch. Zumindest lohnt es sich, mal kurz darüber nachzudenken.

Eine Partei, die sich am Grundgesetz orientiert aber mit den politischen Gepflogenheiten und Regeln bricht. Eine Partei, die eine echte Alternative darstellt. Das alleine wäre schon die Mühewert. Was wäre erst, wenn sich aus diesem Projekt eine ernsthafte Alternative in der aktuellen politischen Parteienlandschaft ergeben würde?

Das Konzept für neue Politik

Das Konzept dieser Partei ist, dass sie auf einem kontinuierlichen Dialog mit den Parteimitgliedern und Wählern im Internet basiert. Die Zeiten, in denen sich der Dialog zwischen Parteien und Wäldern auf einen vier Jahresrhythmus basiert, ist vorbei!!! Die neuen Medien - insbesondere das Internet - geben uns die Möglichkeit täglich in den Dialog zwischen Wählern und Vertretern dieser Wähler - sprich den Parteien - zu treten.

Also: Schaffen wir eine neue Partei im Internet. Keine Partei, mit einem festen Wahlprogramm oder einer festen Struktur. Sondern eine Partei, die durch den Dialog und die Kommunikation untereinander und durch die Kommunikation für diese Partei noch in einem Entstehungsprozess befindet.

Aber wir sind keine Politiker.?! Und dass es gut zu! Denn Politikern glaubt doch keiner mehr. An wen glauben die Menschen dann? An sich selbst! Deshalb müssen wir die Menschen aktivieren, sich selbst aktiv an diesem Projekt zu beteiligen. Es ist keine Spinnerei, keinen verrücktes Projekt. Diese Partei soll Realität werden und eine ernsthafte Alternative.

Das Programm

Wir brauchen dieses Grundsatzprogramm auch , um uns zumindest grundsätzlich im Umfeld der anderen Parteien als rechtsstaatliche Alternative zu positionieren.

Gewisse Grundpfeiler des Programms sind durch das politische Umfeld bereits gesetzt. Es ist zum einen die uneingeschränkte Anerkennung und rechtliche Verankerung des Grundgesetzes. Und es ist zum anderen die Anerkennung der notwendigen Integration der durch die die EU vorgegebenen rechtlichen Gegebenheiten.

Eins muss von vornherein deutlich werden. Wir sind eine revolutionäre aber keine radikale Partei. Wir wollen das politische System nicht aber den Rechtsstaat revolutionieren. Auch wenn klar ist, dass man dafür alte Zöpfe abschneiden und heiligen Kühe schlachten müssen.

Ich bin aber der Meinung, dass wir - anders als die bestehenden Parteien - die Menschen in den Prozess der Definition eines Wahlprogramms einbinden sollten. Zum einen den Wähler allgemein mit seinen Ängsten, Sorgen und Wünschen und zum anderen die Spezialisten aus den Bereichen Wirtschaft, Recht, Soziales, Forschung, Bildung etc. etc.. Erlaubt ist alles, was neue Impulse bringen beziehungsweise neue Chancen erkennen lässt. Verboten ist zumindest zunächst nichts, bis auf eines: dies ist keine Partei für Politiker. Berufspolitiker aus anderen Parteien werden nicht die Partei aufgenommen.

Wir wollen eine politische Partei werden aber keine Partei der Politiker, sondern eine der Bürger und der Fachspezialisten. Wir brauchen keine Berufspolitiker, die brauchen Menschen, die Mut haben und sich engagieren wollen. Und Menschen die sich in ihrem Fachgebiet wirklich auskennen. Wir sind kein Auffangbecken für gescheiterte Politiker, wir sind eher eine Brutstätte für eine neue Generation von politisch denkenden Bürgern.

Alles Illusion?

Nein, wenn man es nur wirklich will. 1996 habe ich schon einmal eine Partei mit Freunden gegründet zur Landtagswahl in NRW. Mit einem kompletten Wahlprogramm. Mit Anmeldung und genehmigungsverfahren beim Landeswahlleiter etc. Es hat funktioniert, wir waren angemeldet, aber dann ging uns (zeitlich) die Puste aus. Mitglieder gewinnen, regionale Vertreter, Stuktur aufbauen etc. Da blieb keine Zeit mehr. Die zeit haben wir jetzt, die nächste Bundestagswahl ist 2010. Bis dahin kann man das aufbauen. Also keine Illusion!

Aber wir brauchen Hilfe!

Von menschen, die mitdenken wollen. Von Menschen, die Ideen und Visionen haben. Von menschen, die es auch Leid sind, sich den politischen Gegebenheiten, der Parteienlandschaft anzupassen. Jeder kann mitmachen? jeder? Nicht ganz: Rechts- oder Linksradikale sind hier nicht erwünscht!!!

Aber jeder, der mitdenken und mitentwickeln will. Es wird Zeit für eine neue Politik und die können wir von den etablierten Parteien nicht mehr erwarten.

Also: mach mit!!!!!!!!!!!